Error message

  • Deprecated function: Methods with the same name as their class will not be constructors in a future version of PHP; views_display has a deprecated constructor in include_once() (line 3478 of /home/sites/site100002874/web/includes/bootstrap.inc).
  • Deprecated function: Methods with the same name as their class will not be constructors in a future version of PHP; views_many_to_one_helper has a deprecated constructor in require_once() (line 113 of /home/sites/site100002874/web/sites/all/modules/ctools/ctools.module).

Neue Rechte

Bild: "Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin"

Verfassungsschutz-Experten sind alarmiert: Nach zahlreichen Verboten sogenannter Kameradschaften stellt sich die rechte Szene neu auf, will mit einer neuen Partei auch in Berlin Fuß fassen. 2013 gründeten Neonazis in Heidelberg die Partei „Der dritte Weg“. Im März 2015 wurde ein „Stützpunkt Berlin“ als Vorläufer eines Kreisverbandes ins Leben gerufen.

Grünen-Verfassungsexpertin Clara Herrmann (30) warnt: „Diese Partei ist nicht harmlos. Anders als bei Kameradschaften lässt sie sich nicht so einfach verbieten.“

[...]

Kategorie: 

Schriftliche Anfrage: Wie gefährlich ist "Der III. Weg"?

Metatag: 
Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)

vom 06. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2015) und Antwort

Wie gefährlich ist „Der III. Weg“ in Berlin?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Partei „Der III. Weg“ und deren Berliner Landesverband (Gründung, Größe, Anzahl der Mitglieder, Struktur)?

Kategorie: 

Neues Deutschland: "AfD-Funktionär soll ?Sprachrohr von Bärgida sein"

Metatag: 
Beitrag in der Presse zum Fachgespräch "Die neue alte Rechte"

Berliner Landesverband vertritt eigentlich Abgrenzung gegen Rechtsaußen. Ruhig bereitet sich die Berliner Alternative für Deutschland (AfD) auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 vor. Der eher liberale Landesverband setzt auf die Themen Migration, Innere Sicherheit und Bildung. [...]

Kategorie: 

Fachgespräch "Die neue alte Rechte" - Veranstaltungsbericht

Metatag: 
Bericht

 Am 29. April fand im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Fachgespräch zum Thema "Die neue alte Rechte" statt.