Demonstration

taz: "Breites Bündnis will blockieren"

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In der Presse

Obskure rechte Gruppen planen eine Demonstration und eine Mahnwache am 12. März in Berlin. Linke Gruppen rufen zu Gegenaktionen auf.

Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Einen Tag vor den Wahlen in drei Bundesländern rufen rechtsextremistische Gruppen in der Hauptstadt zu Protestaktionen auf. Gleich zwei Anmeldungen aus diesem Spektrum liegen der Polizei für Samstag, den 12. März, vor. Zeitgleich ruft ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu Blockaden gegen den Aufmarsch der Rechten auf. [...]

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Schriftliche Anfrage: Rechtsextreme Demonstration am 12. März in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 29. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Februar 2016) und Antwort
Rechtsextreme Demonstration am 12. März in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Liegen für den 12. März 2015 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor?

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40. Newsletter gegen Rechtsextremismus

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Der neue Newsletter gegen Rechts

+++ 40. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die 40. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure
Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus

Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus in Neuruppin

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Erfolgreicher Gegenprotest
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Am 6.6.2105 sollte es in Neuruppin in Brandenburg zu einem großen Neonazi-Aufmarsch kommen. Die NPD mobilisierte für einen "Tag der deutschen Zukunft", um gegen eine angebliche Überfremdung zu hetzen.

Mehr Transparenz: Veröffentlichungen von Demonstrationen

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:


Der Senat wird aufgefordert, alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel in Berlin zeitnah nach ihrer Anmeldung zu veröffentlichen. Hierbei sind der Ort bzw. die Streckenführung, die Zeit und das Thema der geplanten Versammlung bzw. des Aufzuges sowie die datenschutzrechtlich zulässigen Angaben über den Veranstalter auszu-weisen.

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Rechtsextreme Demonstration Anfang Dezember 2009 in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort

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Rechtsextreme Demonstration am 10. Oktober 2009

Kleine Anfrage

03. November 2009

 

der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen)
vom 03. November 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. November 2009) und Antwort


Rechtsextreme Demonstration am 10. Oktober 2009

 

Die vollständige Anfrage finden Sie unter obigem Link oder unten zum Download.

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