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Presseerklärung

Aufruf zur Demonstration„Bündnis gegen Rassismus“

Canan Bayram, integrationspolitische Sprecherin, und Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagen anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte:

Am internationalen Tag der Menschenrechte ruft die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dazu auf, am Samstag, den 10.12.2011 um 11 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße an der Demonstration „Bündnis gegen Rassismus“ teilzunehmen.

Die bisherigen Bemühungen von Bundesregierung und Senat zur Bekämpfung des Rechtsextremismus haben sich als nicht ausreichend gezeigt. Es ist der Eindruck entstanden, dass Staat und Behörden auf dem rechten Auge blind sind. Deswegen müssen die Regierungen auf Bundes- und Landesebene ihre Bemühungen gegen den Rechtsextremismus deutlich verstärken. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und sein Innensenator Frank Henkel sind in der Pflicht, verlorenes Vertrauen der Migrantinnen und Migranten zurückzugewinnen.