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Anschlag auf die Demokratie

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zum Anschlag auf die Neuköllner Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen:

Unbekannte haben am Dienstag Abend einen Pflasterstein gegen die Scheibe der Neuköllner Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen geworfen. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde außerdem das Türschloss der Geschäftsstelle mit Klebstoff verschmiert. Die Polizei ermittelt.

Die Neuköllner Geschäftsstelle ist in der letzten Zeit wiederholt beschädigt und mit Nazi-Parolen beschmiert worden. Auch diesmal stammen der oder die Täter vermutlich aus dem rechtsradikalen Milieu, denn im Schaufenster der Geschäftsstelle hängt ein Plakat, das zu einer Anti-Nazi-Demo in Dresden aufruft. Heute Abend ist zudem eine Info-Veranstaltung zu dieser Demonstration geplant.

Diese feigen Anschläge sind nicht nur Sachbeschädigung, sondern sind auch Anschläge auf die Demokratie. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, sondern es gilt: Jetzt erst recht!

Am 19. Februar 2011 ist in Dresden der zur traurigen Tradition gewordene größte Nazi-Aufmarsch Europas geplant. Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, die Demokratie zu verteidigen und an diesem Tag mit uns gemeinsam friedlich gegen Nazis zu demonstrieren. Gemeinsam sind wir stark: 2010 waren so viele Nazi-GegnerInnen bei der friedlichen Gegendemonstration, dass der Nazi-Aufmarsch nicht stattfinden konnte. Das wollen wir dieses Jahr auch schaffen!