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Demonstration von Neonazis für ein nationales Jugendzentrum

Mündliche Anfrage (spontan) vom 25.11.2010 <-- Gesamtes Plenarprotokoll

 

Präsident Walter Momper:

Jetzt geht es weiter mit einer Frage von Frau Herrmann von Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön, Frau Herrmann!


Clara Herrmann (Grüne):
Danke, Herr Präsident! – Ich frage den Innensenator: Wird auch dieses Jahr wieder eine jährliche Demonstration der Neonazis für ein nationales Jugendzentrum am ersten Samstag im Dezember in Berlin stattfinden? Wenn ja, welche Kenntnisse haben Sie darüber?


Präsident Walter Momper:
Herr Senator Dr. Körting!


Senator Dr. Ehrhart Körting (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):
Herr Präsident! Frau Kollegin Herrmann! Wir haben jedes Jahr eine Vielzahl von Demonstrationsanmeldung, auch rechtsextremistischer Gruppen. Mir ist im Moment nicht bekannt, ob tatsächlich eine solche Demonstration stattfindet. Das ist mir noch nicht vorgelegt worden.


Präsident Walter Momper:
Eine Nachfrage von Frau Kollegin Herrmann? – Bitte!


Clara Herrmann (Grüne):
Ist Ihnen denn bekannt, ob diese Demonstration im De-zember, ähnlich wie es im letzten Jahr gelaufen ist, nicht in Berlin, sondern am Stadtrand stattfinden wird?


Präsident Walter Momper:
Herr Senator Dr. Körting – bitte!


Senator Dr. Ehrhart Körting (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):
Frau Kollegin Herrmann! Ich habe eben gesagt, dass mir der Vorgang bisher nicht vorgelegt worden ist und des-halb nicht bekannt ist. Üblicherweise kommt es, wenn es zu Demonstrationen kommt, wenige Tage vorher zu ei-nem Veranstaltergespräch der Veranstalter mit der Poli-zei, dann werden Routen und Ähnliches festgelegt. Ich werde mich erkundigen, wie der Sachstand ist, und werde Sie dann unterrichten.


Präsident Walter Momper:
Danke schön, Herr Senator! – Damit ist die Spontane Fragestunde mit dem Abarbeiten aller Fragen, was wir selten haben, beendet.

D