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Aktuelles

42. Newsletter gegen Rechtsextremismus

+++ 42. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die 42. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In
unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere
Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah
informieren, was in Berlin passiert.

Dies ist der letzte Newsletter in diesem Jahr – Ich wünsche Ihnen/ Euch frohe
und entspannte Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2016!

Verfasst am 16.12.2015

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 10. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2015) und Antwort

Rechte Versammlungen am 9. November 2015

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Aufzüge und Versammlungen im rechtsextremen und rechtspopulistischen Spektrum fanden am 9. November 2015 in Berlin statt? (bitte nach Anmelder, Versammlungsuhrzeit/-dauer, Ort/Route, Thema auf-schlüsseln.)

Verfasst am 15.12.2015

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 24. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2015) und Antwort

Rechte Vorfälle im öffentlichen Dienst

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

Verfasst am 15.12.2015

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Andreas Otto und Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 20. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2015) und Antwort

Vergabepraxis der Berliner Wasserbetriebe

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

Verfasst am 15.12.2015

Haushaltsberatungen 2016/ 2017

Unseren Änderungsantrag zum Haushalt für 2016/ 2017 mit allen Änderungen und unseren grünen Schwerpunkten finden Sie unten auf dieser Seite als Dokument zum Download.

Eine Kurzversion mit einer Übersicht zu den Änderungen ist ebenfalls unten auf dieser Seite zu finden.

 

Verfasst am 10.12.2015

Freitag, 11. Dezember 17-18 Uhr in Friedrichshain

Am Freitag, den 11. Dezember findet von 17 bis 18 Uhr  meine Sprechstunde im Wahlkreisbüro Grüne Box, in der Boxhagener Str. 36 in Friedrichshain statt.

 

Verfasst am 10.12.2015

Pressemitteilung

Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie, sowie Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, sagen mit Blick auf den grünen Kita-Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen für mehr Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze:

Wir Grünen wollen im Doppelhaushalt die Kitabetreuung unserer Kinder verbessern. Mit unserem Kita-Dreiklang investieren wir 2016/2017 zusätzlich 137 Millionen Euro.

Verfasst am 27.11.2015

In der Presse

Die mächtigsten Männer und Frauen im Berliner Abgeordnetenhaus brauchen vor allem Sitzfleisch. Denn: Sie sitzen im Hauptausschuss und dort wird alle zwei Jahre haarklein über jeden einzelnen Euro verhandelt, den Berlin ausgeben will. Die Finanzpolitiker aller Fraktionen sitzen dann oft bis spät in die Nacht zusammen. An diesem Freitag steht das große Finale an: Die letzte Sitzung des Hauptausschusses, natürlich open end. Alles, was bisher strittig war, muss heute geklärt werden, damit am Ende der Doppelhaushalt für die kommenden Jahre beschlossen werden kann.

Verfasst am 27.11.2015

In der Presse

Der neue Haushalt ist noch gar nicht verabschiedet, da freut sich der Senat schon über Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro im nächsten Jahr. Ist das auch eine gute Nachricht für den Karneval der Kulturen, dem die Förderung gekürzt werden soll?

Verfasst am 26.11.2015

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