Rechtsextremismus

Rechtsextremismus Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.Doch egal in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Rechtswidrige „Extremismusklausel“ abschaffen!

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, im Bundesrat den Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz „Entschließung des Bundesrates zur Streichung der Demokratieerklärung und zur Flexibilisierung des...
Verfasst am 2012-05-18 16:00

Stachel: Nazis im Netz

Eine rechte Website nennt politische Gegner mit Namen und Adressen  Die Internetseite „nw-berlin“ des Bündnisses „Nationaler Widerstand“ ist die wichtigste Plattform der Berliner rechtsextremen Szene. Seit Jahren werden auf der besagten...
Verfasst am 2012-05-07 14:39

Opfer rechtsextremer Gewalt anerkennen!

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: 1. Der Senat setzt sich innerhalb der Innenministerkonferenz für eine Überarbeitung des polizeilichen Definitionssystems Politisch motivierte Kriminalität (PMK) - rechts ein-schließlich der einschlägigen...
Verfasst am 2012-05-04 16:10

Mehr Transparenz: Veröffentlichungen von Demonstrationen

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel in Berlin zeitnah nach ihrer Anmeldung zu veröffentlichen. Hierbei sind der Ort bzw. die Streckenführung, die Zeit...
Verfasst am 2012-05-04 16:05

Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus am 1. Mai

NEIN ZU NEONAZIS Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den von der NPD angekündigten Kundgebungen am 1. Mai:Das Vorgehen, drei Minikundgebungen am 1. Mai anzumelden, zeigt die Schwäche der NPD in Berlin. Damit möchte sie...
Verfasst am 2012-04-27 14:56

Für eine starke Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechts

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt mit Blick auf die  Plenarsitzung:Im Kampf gegen Rechtsextremismus stehen wir dafür, prioritär die Zivilgesellschaft zu stärken. Wir brauchen hunderte BerlinerInnen, die...
Verfasst am 2012-04-26 15:30