„Money for nothing“ - Haushaltspolitik

„Warum denn so ein trockenes Thema, das dir viel Arbeit und wenig FreundInnen verschafft?“ Zugegeben, die Arbeit im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bringt sehr viel Arbeit mit sich, kann aber auch Spaß machen. Und sie hat einen für mich zentralen Hintergrund: Haushaltspolitik ist zutiefst eine Gerechtigkeitsfrage. Es geht für mich im Kern darum, dass die heutige Generation nicht auf Kosten der zukünftigen lebt. Dabei spielt zum einen die Frage des Schuldenmachens eine wichtige Rolle, die zu lasten der Jungen und zukünftigen Generation geht. Zum anderen geht es auch um das Erhalten und Hinterlassen einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Eine nachhaltige und gerechte Haushaltspolitik in einem finanziell desaströs dastehenden Land Berlin zu gestalten ist nicht immer einfach und verlangt oft einiges an Kreativität. Leider haben die Länder und damit auch Berlin wenig Möglichkeiten Einnahmen zu generieren. Dennoch setze ich mich aktiv für mehr Verteilungsgerechtigkeit und die Schließung der Schere zwischen Arm und Reich ein.
Der Hauptausschuss hat mehrere Unterausschüsse (UA). Ich bin im UA Vermögensverwaltung und Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung befasst sich mit den Grundstücksgeschäften des Landes Berlin. Wir Grüne streiten für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik. Als Mitglied des Unterausschusses Haushaltskontrolle befasse ich mich mit den Fehlinvestitionen und der Misswirtschaft des Senats, die durch den unabhängigen Landesrechnungshof aufgedeckt werden.

Welt Online: Ab in die Mitte

Den ganzen Artikel findet Ihr hier. ... Alle drei Oppositionsparteien hatten Anfragen gestellt, eine aktuelle Stunde war eingeplant. Die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann zeigte auf dem Weg zum Rednerpult auf ihren Rücken, wo das "Bau"-Logo der...
Verfasst am 2012-05-11 21:25

Tagesspiegel: Der Neubau kommt, der Neubau kommt nicht

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SPD und CDU begraben Schauspielschule

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Antrag der Koalitionsfraktionen im Hauptausschuss, den Zentralstandort der Ernst-Busch-Schauspielschule zu streichen: SPD und CDU haben heute im Hauptausschuss den Neubau der...
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Trauerspiel um Schauspielschule

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zur Diskussion über den Standort der Ernst-Busch-Schauspielschule:Nach jahrelanger Debatte um den Standort der Ernst-Busch-Schauspielschule wurde mit dem Zentralstandort an der Chausseestr. eine...
Verfasst am 2012-04-25 15:44

Neue Liegenschaftspolitik II: Nachhaltige Stadtentwicklung

Den ganzen Antrag finden Sie auch unter diesem Link,  oder ganz unten auf dieser Seite als PDF zum Download. Antragder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neue Liegenschaftspolitik II:Vermögen „Nachhaltige Stadtentwicklung“ bilden! Das...
Verfasst am 2012-04-18 21:24

Grunderwerbssteuer und Steuergerechtigkeit

Das Plenarprotokoll findet Ihr hier. Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vorweg: Die Grünen-Fraktion wird für die Erhöhung der Grunderwerbsteuer stimmen, und ich finde das auch richtig und gut so. Denn angesichts...
Verfasst am 2012-03-14 22:34