Kandidat*innenflyer zur Abgeordnetenhauswahl 2006 - Wahlkreis 4 in Friedrichshain

Klare Kante zeigen. Gegen Rechts, für Friedrichshain.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September bin ich wie auch 2006 und 2011 Ihre Direktkandidatin. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kandidiere ich im Wahlkreis 4 des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (Friedrichshain West). Mit Ihrer Erststimme können Sie am 18. September entscheiden, wer Ihre Interessen im Parlament des Landes Berlin vertritt! Meine Bitte an Sie: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht. Setzen Sie ein Zeichen für Demokratie und gegen Hass und Hetze, denn jede nicht abgegebene Stimme stärkt letztendlich rechte Parteien.

Friedrichshain: Ein Kiez für alle!

Seit 2006 setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für unseren Friedrichshain ein. Der westliche Friedrichshain ist ein vielfältiger und spannender Teil des Bezirkes. Leider stehen auch hier die Themen Mietsteigerungen und Verdrängung auf der Tagesordnung. Daher haben wir rund um den Petersburger Platz und jetzt auch an der Weberwiese sogenannte Milieuschutzgebiete geschaffen. Damit wollen wir die soziale Mischung der Wohnbevölkerung erhalten und Verdrängung vorbeugen. Ich unterstütze eine Wohnungspolitik für die Menschen vor Ort, die der Vielfalt der Kieze gerecht wird. Dafür braucht es neben bezahlbarem Wohnraum auch eine funktionierende soziale Infrastruktur. Im gesamten Kiez wollen wir Freiräume für Kultur oder Sport und auch Grünflächen erhalten. Wir setzen uns für ausreichend Kita- und Schulplätze, für Mehr-Generationen- Begegnungszentren und den Ausbau der Fahrradinfrastruktur ein. Ich möchte, dass Friedrichshain für alle Menschen ein lebenswerter Kiez ist und bleibt!

Gerecht Haushalten und gezielt Investieren!

Richtig und gezielt investieren, effektiv und sparsam wirtschaften, transparent und ehrlich haushalten – das sind meine Grundsätze, wenn’s ums Geld geht. Eine sozial gerechtere Gesellschaft fängt bei der Finanzpolitik an. Wofür das Geld der Steuerzahler*innen ausgegeben wird, ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Wir dürfen unseren Kindern und Enkeln keine milliardenschweren Schuldenberge und keine marode Infrastruktur hinterlassen. Außerdem müssen wir den Ausverkauf öffentlicher Grundstücke stoppen. Berlin braucht vor allem nachhaltige Investitionen in die Zukunft der Großstadt. Nicht nur am Flughafen BER wurden in den letzten Jahren Milliarden Steuergelder der Berliner*innen verschwendet. Der Senat baut unorganisiert und unwirtschaftlich und hat gleichzeitig jahrelang den Sanierungsstau öffentlicher Straßen, Schulen und Gebäude verschlafen. In den nächsten Jahren kommt es darauf an, die Chancen unserer wachsenden Stadt zu nutzen und dabei den Charme Berlins nicht kaputtzumachen. Schulen und Krankenhäuser müssen saniert, Straßenbahnen und Radwege ausgebaut und grüne Oasen geschaffen werden. Berlin muss wieder funktionieren. Wir wollen unsere Stadt zukunftsfähig machen.

Für ein verantwortungsbewusstes und faires Berlin!

In einer immer enger zusammenwachsenden Welt spüren wir zunehmend die Folgen unseres politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Handelns. Wir leben in »Einer Welt«, in der auch Berlin einen Beitrag für mehr internationale Gerechtigkeit leisten kann. So soll das Land Produkte einkaufen, die unter nachhaltigen, sozialen und fairen Bedingungen hergestellt werden. Und auch Friedrichshain wird fair. Ich freue mich, dass der Bezirk Fair-Trade-Bezirk wird und damit gezielt den Fairen Handel auf kommunaler Ebene fördert. Auch ganz Berlin soll bis spätestens 2020 Fair- Trade-Town werden.

Kein Platz für Nazis – Friedrichshain bleibt bunt!

Fast täglich wird in unserer Stadt ein Mensch Opfer eines rechten Angriffs. Die Zahl rechter Gewalttaten ist in Berlin dramatisch gestiegen. Friedrichshain-Kreuzberg zählt leider noch immer zu den Bezirken mit den meisten rechten Angriffen. Die menschenverachtende Hetze von AfD, Pegida und Co ist der Nährboden für Hass und rechte Gewalt. Behörden müssen rechtsextreme Gewalt ernst nehmen, die Täter*innen konsequent verfolgen und die Opfer besser schützen. Ein wichtiger politischer Erfolg in Friedrichshain ist schon geschafft – im Herbst 2013 hat endlich der bei Rechtsextremen beliebte »Thor Steinar«-Laden in der Petersburger Straße geschlossen. Im Kampf gegen Rechts setze ich weiter auf eine starke Zivilgesellschaft und auf Prävention. Nicht nur im Parlament, sondern auch vor Ort streite ich dafür, dass Friedrichshain ein offener und bunter Bezirk bleibt.

Machen Sie mit, es lohnt sich – für unser vielfältiges und tolerantes Friedrichshain!

Ihre Clara Herrmann

 

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