Schriftliche Anfrage

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Demonstrationen/ Versammlungen/
Kundgebungen von Bärgida oder Demonstrationen, die in
Verbindung mit der Gruppierung standen gab es in Berlin
seit Gründung der Gruppierung? (Bitte nach Datum, Ort,
Anmelder, Anzahl der Teilnehmer*innen, Eil-
/Spontanversammlungen und Versammlungsthema aufschlüsseln)

Zu 1.: Bei den „Berliner Patrioten gegen die Islamisierung
des Abendlandes“ (BÄRGIDA) eingetragener Verein
in Gründung (e.V. i.G.) handelt es sich um eine regelmäßig
montags in Berlin durchgeführte Versammlung.
Als Anmelder fungierte im Namen der BÄRGIDA e.V.
i.G. grundsätzlich der Vereinsvorsitzende der „Patrioten“
e.V. i.G. Der Anmelder bezeichnet die Demonstrationen
als sogenannte „Abendspaziergänge“.
Die Versammlungen finden in Anlehnung an die wöchentlich
in Dresden durchgeführten Versammlungen der
„Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des
Abendlandes“ statt. Im Zentrum der Versammlungen
steht das Eintreten gegen eine empfundene „Islamisierung
des Abendlandes“ sowie eine Änderung des Asylrechts.
Kritik wird u.a. gegenüber Medien, ihrer Berichterstattung
(„Lügenpresse“-Vorwürfe) sowie der aktuellen Bundesregierung
und etablierten „Alt-Parteien“ geäußert.
Seit 5. Januar 2015 fanden bis 28. März 2016 insgesamt
65 Versammlungen mit dem Thema „Abendspaziergang“
mit insgesamt knapp 9.200 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern statt. Versammlungen von Gruppierungen,
die in Verbindung mit BÄRGIDA stehen, werden statistisch
nicht erfasst.

Genaue Angaben sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen:

[...] Die gesmte Antwort des Senates mit detaillierten Tabell und Aufschlüsselungen ist unten auf dieser Seite als Dokument zu finden.