In der Presse

dpa/ Berliner Zeitung: "Am 1. Mai ist keine große Neonazi-Demo in Berlin geplant"

Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Weitere Aufrufe zu Versammlungen oder anderen Aktivitäten der rechten Szene in Berlin am 1. Mai 2016 seien nicht bekannt. Allerdings wurde für den 30. April eine Demonstration einer aus Sachsen-Anhalt stammenden „Friedensbewegung Halle“ angemeldet, an deren Versammlungen Menschen aus dem rechten Spektrum teilnehmen.

Einzelheiten zu Orten, Strecken und Teilnehmerzahlen wollte die Polizei noch nicht mitteilen, weil dazu noch Gespräche mit den Anmeldern geführt würden. Herrmann kritisierte dieses Vorgehen. Auch Gegendemonstranten müssten die Möglichkeiten haben, ihre Kundgebungen zu planen und sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Die Polizei sollte in dieser Frage mehr Offenheit praktizieren, so Herrmann.

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