In der Presse

Berliner Zeitung: "Berlin bekommt 300 Millionen Euro zurück"

Der neue Haushalt ist noch gar nicht verabschiedet, da freut sich der Senat schon über Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro im nächsten Jahr. Ist das auch eine gute Nachricht für den Karneval der Kulturen, dem die Förderung gekürzt werden soll?

Berlins relativ gute Haushaltslage wird sich im kommenden Jahr weiter entspannen. Neben den höheren Steuereinnahmen wird der Haushalt erheblich entlastet, weil das Land und die landeseigenen Unternehmen zukünftig weniger Geld für die Altersvorsorge ihrer Mitarbeiter aufbringen müssen.

Die Opposition dagegen sieht schon Bedarf für einen Nachtragshaushalt, noch bevor der eigentliche Haushalt verabschiedet ist. „Der Betrag ist viel zu hoch, um einfach in die Haushaltswirtschaft des Senats einzufließen“, sagte Clara Herrmann von den Grünen.