Klausurbeschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.8.2015

Green City I – Nachhaltige Investitionen in urbane Lebensqualität

Klausurbeschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.8.2015 : Green City I – Nachhaltige Investitionen in urbane Lebensqualität

Berlin wächst und verändert sich – und das nahezu täglich. Unsere Stadt ist Anziehungspunkt für immer mehr Menschen aus aller Welt, die hier leben und arbeiten, studieren oder etwas Neues ausprobieren wollen. Wie kaum eine andere Metropole in Europa bietet Berlin Chancen, sich auszuprobieren, Freiräume zu nutzen und neue Potenziale zu schöpfen. Davon zeugt sowohl die große Kreativität vieler Menschen, die wachsende Zahl der Start-ups, als auch das zunehmende Bedürfnis der Berlinerinnen und Berliner, ihre Stadt aktiv mitzugestalten.

Gleichzeitig stehen wir vor der großen Aufgabe, Berlin für die Zukunft klug aufzustellen. Dafür ist es einerseits Voraussetzung, dass Berlin wieder gut funktioniert. Jahrzehntelang hat der Senat die Infrastruktur kategorisch vernachlässigt – egal ob Verkehrswege, Schulen oder Krankenhäuser. Andererseits gilt es, die Stadt im Wandel ökologisch, nachhaltig und sozial zu gestalten, damit Berlin eine lebenswerte Metropole bleibt. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf gute Luft und reines Trinkwasser, saubere Badeseen und Flüsse, eine gesunde Stadtnatur, nahe Erholungsräume, gute Verkehrswege und ein ressourcenschonendes Leben. Diesen Herausforderungen stellen wir uns.

Schon heute engagieren sich unzählige Bürgerinnen und Bürger auf vielfältige und kreative Weise, um in unserer Stadt grüne Lebensqualität zu schaffen: sie steigen aufs Fahrrad um, bepflanzen Baumscheiben und Beete in ihrer Straße oder schaffen auf Hinterhöfen und Brachflächen neues Stadtgrün. Dieses grüne Engagement wünschen wir uns auch in der Berliner Politik. Andere Städte machen es längst vor, wie sich etwa dezentral Strom produzieren lässt oder wie die smarte, vernetzte Stadt den Menschen, der Verwaltung und der Wirtschaft vielfältige neue Möglichkeiten bietet. In der wachsenden Stadt kann und muss vieles effektiver, energiesparender und nachhaltiger organisiert werden.

Investitionen in eine nachhaltige Infrastruktur für die Energie-, Wasser- und Abfallwirtschaft, in einen modernen Mobilitätsmix, für die energetische Modernisierung und für mehr Stadtgrün machen unsere Stadt zukunftsfähig. Unser Ziel ist die Green City: eine klimaverträgliche und umweltgerechte Stadt, die zugleich Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Aufschwung schafft.

Für SPD und CDU sind nachhaltige Investitionen, eine ressourcensparende und klimaverträgliche Infrastruktur und grüne Lebensqualität auch heute noch Neuland. Der rot-schwarze Senat tappt im Dunkeln, während andere Metropolen in Europa und in der Welt längst erkannt haben, dass die Großstadt der Zukunft ökologisch, nachhaltig und grün ist. Kopenhagen macht seit Jahren vor, wie gute Fahrradpolitik aussieht. Andere Städte wie London und Paris ziehen nach. Paris will 500 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren, London rund eine Milliarde Euro in den nächsten zehn Jahren in den Radverkehr investieren. Auch New York macht seinem Ruf alle Ehre: Innovative und unkonventionelle Ideen wie der „High-Line-Park“ auf einer ehemaligen Bahntrasse, öffentliche Dachgärten und „Pocketparks“ bieten hier dem schwindenden Platz die Stirn.

Weltweit also sind Städte Labore der Zukunft, in denen Kreativität, Innovation, Bürgerbeteiligung und Investitionen Hand in Hand gehen. Berlin kann zeigen, wie moderne Mobilität, die energetische Sanierung von Gebäuden, der Ausbau intelligenter Energie- und Kommunikationsnetze die Grundlagen für die Stadt von morgen schaffen.

 

Die detaillierten Investitionspläne bzw. Projekte der Fraktion finden Sie im angehängten Dokument