In der Presse

Berliner Zeitung: "Bau neuer Fahrradstreifen kommt nur schleppend voran"

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Berliner Radfahrer müssen weiter auf neue Fahrradstreifen und Radwege warten. Das ist doppelt ärgerlich: Denn zum einen bleibt Radfahren dadurch an vielen Stellen in der Stadt gefährlich. Zum anderen ist das Geld für den Bau neuer Radwege zwar da, wird aber nicht abgerufen.

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Neuer Radweg braucht vier Jahre

Besser ist die Bilanz für einen weiteren Ausgabeposten: die Sanierung bestehender Radwege. Hier wurde das im Haushalt bereitgestellte Geld meist größtenteils ausgegeben. Das Jahr 2014 war eine Ausnahme: Von zwei Millionen Euro wurden nur rund 1,5 Millionen Euro investiert.

Personalmangel in den Bezirksämtern und im Senat sind schuld daran, dass neue Projekte nur schleppend vorankommen. „Es ist unglaublich, wie lange es in Berlin dauert, bis Fahrradstreifen und Radwege fertig sind“, sagte Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen. Zitat des Senats aus einem Bericht des Senats an den Hauptausschuss: „Planungs- und Bauphase umfassen insgesamt einen durchschnittlichen Zeitraum von vier Jahren.“ Eine Haushaltssperre verschärfte das Problem. Im November 2013 legte der Hauptausschuss einen Teil des vorgesehenen Geldes auf Eis. Erst im März 2014 hob er die Sperre wieder auf.

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