Schriftliche Anfrage

Antisemitische Delikte (II)

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 11. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Februar 2015) und Antwort


Antisemitische Delikte (II)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:


1. Wie viele und welche antisemitischen Straftaten wurden für das Jahr 2014 im Definitionssystem PMK erfasst? (Bitte nach Delikten, Tatorten, Datum, Uhrzeit, Tathergang und Veröffentlichung Pressemeldung aufschlüsseln.)
Zu 1.: Grundlage für die Beantwortung der Anfrage bildet der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK). Dabei handelt es sich entgegen der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ (PKS) um eine Eingangsstatistik. Die Fallzählung erfolgt tatzeitbezogen, unabhängig davon, wann das Ermittlungsverfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben wurde. Die folgenden statistischen Angaben bzw. die dargestellten Sachverhalte stellen keine Einzelstraftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) dar. Bei der Darstellung handelt es sich um Fallzahlen.
Ein Fall bezeichnet jeweils einen Lebenssachverhalt in einem engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit identischer oder ähnlicher Motivlage, unabhängig von der Zahl der Tatverdächtigen, Tathandlungen, Anzahl der verletzten Rechtsnormen oder der eingeleiteten Ermittlungsverfahren.
Die Fallzahlen der PMK unterliegen bis zum Abschluss der Ermittlungen – ggf. bis zum rechtskräftigen Urteil – einer Bewertung gemäß der angenommenen Tätermotivation. Darüber hinaus können Fälle der PMK erst nach dem Statistikschluss bekannt und entsprechend gezählt werden. Deshalb kommt es sowohl unter- als auch überjährig immer wieder zu Fallzahlenänderungen.

Im Jahr 2014 wurden phänomenbereichsübergreifend 192 Fälle im Rahmen des KPMD-PMK registriert, bei denen eine antisemitische Motivation erkennbar war. 174 Fälle wurden dem Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität - rechts (PMK - rechts) und 15 Fälle dem Phänomenbereich Politisch motivierte Ausländerkriminalität (PMAK) zugeordnet. Drei Fälle konnten keinem Phänomenbereich zugerechnet werden und wurden in den Bereich „Sonstige/Nicht zuzuordnen“ eingeordnet. Näheres ist der Anlage 1 zu entnehmen.


2. Wie hoch ist die Aufklärungsquote von im Definiti-onssystem PMK erfassten antisemitischen Straftaten in den Jahren 2011 bis einschließlich 2014? (Bitte nach Jahren, Deliktsbereichen und Phänomenbereichen aufschlüsseln.)

Zu 2.: Im Jahr 2011 konnten insgesamt 33 % der Fälle mit antisemitischer Motivation geklärt werden, 2012 waren es 25 %. Im Jahr 2013 lag die Aufklärungsquote bei 24 % und 2014 bei 33 %. Weitere Details können den als Anlage 2 beigefügten Tabellen entnommen werden.


Berlin, den 23. Februar 2015
In Vertretung
Bernd Krömer
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)

Die besagte Anlage können Sie unten als Dokument herunterladen.