Pressemitteilung

Zahl antisemitischer Vorfälle alarmierend hoch – Zivilgesellschaft muss gestärkt werden

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu heute vorgestellten Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zu antisemitischen Vorfällen in Berlin:

Religionsfreiheit ist ein Grundrecht in unserer Gesellschaft. Wer Juden angreift, greift damit auch unser friedliches und demokratisches Zusammenleben an. Antisemitismus ist weiterhin in unserer Stadt ein Problem, das sich nicht auf einzelne Stadtteile beschränkt. Das zeigt auch eine Senatsantwort auf ein parlamentarische Anfrage von uns (Drucksache 17/15516; siehe Anhang).

Es ist besorgniserregend, dass die Dunkelziffer antisemitischer Vorfälle deutlich höher ist als die offizielle Zählung. Laut der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), ein Projekt des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin e.V., gab es im vergangenen Jahr in Berlin rund 70 Fälle, die nicht in der offiziellen Polizeistatistik auftauchen. Wir begrüßen das zivilgesellschaftliche Engagement der Initiative, durch das Alltagsdiskriminierung in unserer Stadt sichtbarer wird.

Antisemitismus muss ernst genommen werden. Dafür muss der Senat den Opferschutz und die Zivilgesellschaft stärken. Gegen antisemitische Vorfälle muss konsequent vorgegangen werden. Der Senat muss eine angemessene Unterstützung für die Initiativen gegen Antisemitismus sicherstellen – inhaltlich und finanziell.