CDU blockiert Flüchtlingsunterkunft – und die SPD macht mit

Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, erklärt aus der laufenden Hauptausschuss-Sitzung zur Vertagung des Tagesordnungspunktes zur Nutzung der Gerhart-Hauptmann-Schule als Flüchtlingsunterkunft:
Verfasst am Mi, 2016-06-22 15:34

In Berlin ist kein Platz für Hass und Gewalt

Clara Herrmann, Sprecherin für Verfassungsschutz, sagt zum aktuellen Bericht des Berliner Verfassungsschutzes:
Verfasst am Di, 2016-06-14 23:30

Erneuter Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Henkel muss Sicherheitskonzept vorlegen!

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu einem erneuten Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Berlin:Erneut hat es in Berlin einen feigen Anschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete gegeben. In der Nacht zu Sonntag wurde auf der Baustelle in Marzahn Feuer gelegt. Die Ermittlungsbehörden stehen in der Pflicht, solche Taten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verfolgen.
Verfasst am Di, 2016-05-24 15:10

Und jährlich mahnt der Rechnungshof – Senat lässt Berlins Infrastruktur zerfallen und versagt bei Großvorhaben

Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, sagt zum Jahresbericht des Landesrechnungshofs:Nachhaltige Finanzpolitik muss Schulden abbauen und in die Infrastruktur investieren. Das mahnt der Landesrechnungshof zum wiederholten Male in seinem Jahresbericht an. Zwar hat der rot-schwarze Senat versucht, mit dem Sondervermögensgesetz SIWA Finanzmittel bereitzustellen, die in die Berliner Infrastruktur gesteckt werden. In der Umsetzung zeigt sich aber, dass sich dadurch die Investitionsquote Berlins nicht dauerhaft erhöht.
Verfasst am Mo, 2016-05-09 15:47

Massiver Anstieg rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und homophober Angriffe in Berlin

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den von ReachOut veröffentlichten Zahlen zu rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und homophoben Angriffen in Berlin:Das Ausmaß rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie antisemitischer Vorfälle in Berlin ist erschreckend hoch und hat ein dramatisches Niveau erreicht. Neonazis und Rassisten organisieren und radikalisieren sich zunehmend. Rechte Gewalt darf nicht verharmlost werden. Täter müssen konsequent verfolgt werden.
Verfasst am Di, 2016-03-08 12:35

Dramatischer Anstieg rechter Gewalt in Berlin!

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den veröffentlichten Zahlen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im Phänomenbereich Rechts für das Jahr 2015:
Verfasst am Fr, 2016-02-26 17:22

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