Rechtsextremismus

1 Jahr NSU - Der braune Terror und das Versagen der Sicherheitsbehörden

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Veranstaltung

Standort

Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstraße 5 Raum 376
Germany
52° 30' 27.072" N, 13° 22' 52.86" E
Am Mittwoch, 31. Oktober 2012 - 19:00 Abgeordnetenhaus Berlin Raum 376

Im November des letzten Jahres hat das Bekanntwerden der Mordserie der rechtsextremen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund das Land erschüttert. Ein Jahrzehnt blieb die Gruppe unbehelligt, konnte als Terrorbande im Untergrund leben, Banküberfälle begehen, Bomben zünden und in der ganzen Republik Menschen ermorden

45. Newsletter gegen Rechtsextremismus

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Der neue Newsletter gegen Rechts ist da

 

+++ 45. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

dpa/ Fokus: "Mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime"

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In der Presse
Die Zahl fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlingsheime und Asylbewerber in Berlin hat im laufenden Jahr erneut zugenommen.

In den ersten sechs Monaten kam es zu 43 Über- und Angriffen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage de Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 30 Angriffe galten Unterkünften, 13 richteten sich direkt gegen Menschen. Im gesamten vergangenen Jahr gab es 57 Angriffe auf Heime, im Vorjahr 2014 waren es 39 Vorfälle. [...]

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Schriftliche Anfrage: Rechte Vorfälle während der Fußball-Europameisterschaft in Berlin

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 13. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juli 2016) und  Antwort 
Rechte Vorfälle während der Fußball-Europameisterschaft in Berlin 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

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Schriftliche Anfrage: Demonstration der Identitären Bewegung am 17.06.2016

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 30. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2016) und  Antwort 
Demonstration der Identitären Bewegung am 17.06.2016 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

1. Welche Kenntnisse besitzt der Senat über die Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg? 

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Schriftliche Anfrage: Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2016

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 30. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2016) und  Antwort 
Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2016 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

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Schriftliche Anfrage: vk.com: das neue rechte Social Network?

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 27. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2016) und  Antwort 
vk.com: das neue rechte Social Network? 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Aktivitäten rechtsextremer und -radikaler Akteure aus Berlin auf dem russischen Netzwerk vk.com? 

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Schriftliche Anfrage: Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann und Stefan Ziller (GRÜNE)  vom 07. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2016) und  Antwort 
Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

1. Wie viele Delikte der PMK-rechts gab es in den Jahren 2015 und 2016 (aktueller Stand zum Bearbeitungszeitpunkt) in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte tabellarisch nach Jahren, Delikten und Ermittlungsstand aufschlüsseln.)? 

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In Berlin ist kein Platz für Hass und Gewalt

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Verfassungsschutz, sagt zum aktuellen Bericht des Berliner Verfassungsschutzes:

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Tagesspiegel: "Politiker werden immer öfter Ziel von Attacken"

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In der Presse

Drei Angriffe gegen Infostände und Mitarbeiter der AfD hat es am Wochenende gegeben. Sonntagnacht gab es eine Attacke auf ein SPD-Bürgerbüro. Aggressionen gegen Politiker und Partei-Helfer nehmen in Wahlkampfzeiten zu. [...]

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